Bundesinnenministerium stellt 160 Millionen Euro zusätzlich für Integrationsmaßnahmen bereit , Datum: 21.06.2023, Ausgabejahr: Jahr 2023, Format: Pressemitteilung , Mehr als 1 Milliarde Euro nun für Integration in 2023. Für Integrationskurse stehen zusätzlich 145 Millionen Euro zur Verfügung, für Erstorientierungskurse 15 Millionen Euro

Aufgrund steigender Teilnehmendenzahlen stellt das Bundesinnenministerium im aktuellen Haushaltsjahr für die Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat entsprechende Anträge der Bundesregierung freigegeben. Zusammen mit der Migrationsberatung sind die Mittel des Bundesinnenministeriums für den Bereich Integration insgesamt in 2023 im Vergleich zum Jahr 2022 deutlich gestiegen, nämlich von rund 830 Mio. Euro (2022) auf rund 1,1 Mrd. Euro (2023).

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Wir setzen auf Integration von Anfang an. Deshalb haben wir Integrationskurse für alle Schutzsuchenden geöffnet, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrer Bleibeperspektive. Es ist für jede und jeden in unserem Land wichtig, unsere Werte – wie Gleichberechtigung, Toleranz und Religionsfreiheit – und unsere Sprache von Anfang an zu vermitteln. Ich danke den Mitgliedern des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages herzlich für die Aufstockung der Mittel für Integrationskurse und Erstorientierungskurse in diesem Jahr. So stellen wir sicher, dass bei steigender Nachfrage das entsprechende Angebot zur Verfügung steht. Ich danke allen Beteiligten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, bei den Kursträgern und vor allem den Lehrkräften, die mit ihrem Einsatz zu einer erfolgreichen Integration beitragen."

Der Integrationskurs besteht aus einem Sprach- und Orientierungskurs und umfasst in der Regel 700 Unterrichtseinheiten. Hier lernen Zugewanderte die deutsche Sprache und ihnen werden Kenntnisse der deutschen Rechtsordnung, Geschichte und Kultur sowie die in Deutschland zentralen Werte vermittelt, wie Religionsfreiheit, Toleranz und Gleichberechtigung von Frauen und Männern.

Mit dem Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts wurden die Integrationskurse erweitert. Dadurch können Asylbewerbende – unabhängig von ihrer Bleibeperspektive – schon während des laufenden Asylverfahrens direkt einen Integrationskurs absolvieren. Für das Jahr 2022 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Teilnahmerekord bei Integrationskursen verzeichnet. Im Jahr 2022 wurden über 340.000 neue Teilnehmende an Integrationskursen gezählt, mehr als dreimal so viele wie im Vorjahr (106.000). In diesem Jahr haben bereits 172.000 neue Teilnehmende den Integrationskurs begonnen, darunter viele Geflüchtete aus der Ukraine. Es ist der gemeinsamen Anstrengung von BAMF, Kursträgern und Lehrkräften zu verdanken, dass nachfrageorientiert Kursplätze bereitgestellt werden können. Durch die Aufstockung der Haushaltsmittel wird die Finanzierung gesichert.

Der Erstorientierungskurs gibt Teilnehmenden die allernötigste Alltagsorientierung, um ein erstes Ankommen zu erleichtern. Er richtet sich an Menschen, die nach ihrer Einreise und aufgrund ihrer Lebensumstände Bedarf an einem niedrigschwelligen Einstiegs- und Orientierungsangebot haben und für die ein Integrationskursbesuch noch nicht möglich ist. Die Erstorientierungskurse wenden sich daher vor allem an Zugewanderte mit wenig Lernerfahrung oder Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen. Sie tragen dazu bei, den Teilnehmenden eine regelmäßige Tagesstruktur zu ermöglichen. Sie bestärken die Teilnehmenden dabei, ihren Alltag zu bewältigen und am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Integration.

Quelle: Bundesministerium des Innern und für Heimat