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Erkenntnisreicher Austausch zum Umgang mit unerlaubtem Aufenthalt ,
v.l.n.r.: Dr. Martin Kober (Uni Augsburg). Prof. Dr. Andres Dietz (VG Augsburg), Victoria Rietig (DGAP), Jeanette Züfle (Uni Augsburg), Dr. Axel Kreienbrink (BAMF-Forschungszentrum).
Quelle: Law Clinic Augsburg
"Zwischen Bleiberecht und Rückkehroffensive: Praktische Herausforderungen beim Umgang mit Menschen ohne Aufenthaltsrecht" lautete das Thema zu dem die Law Clinic Augsburg an der juristischen Fakultät der Universität Augsburg am 16. November 2022 zu einem gemeinsamen Vortrag von Victoria Rietig, Leiterin des Migrationsprogramms der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Dr. Axel Kreienbrink, Leiter des BAMF-Forschungszentrums, eingeladen worden waren.
Die Law Clinic Augsburg ist ein von Studierenden 2015 ins Leben gerufenes Projekt. Auf der Grundlage und im Rahmen des Rechtsdienstleistungsgesetzes bietet die Law Clinic Augsburg kostenlose studentische Rechtsberatung durch engagierte Studierende unter anderem im Bereich des Migrationsrechts und den damit zusammenhängenden Rechtsgebieten an. Dazu finden regelmäßige multidisziplinäre Veranstaltungen zu rechtlichen Flüchtlingsthemen mit Expertinnen und Experten statt.
Aufbauend auf der erst kürzlich veröffentlichen EMN-Studie des Forschungszentrums zu unerlaubtem Aufenthalt leuchtete Axel Kreienbrink das Spannungsfeld zwischen Maßnahmen der Migrationssteuerung und Integrationsförderung bei Personen aus, die zwar unerlaubt aufhältig, aber auf absehbare Zeit nicht rückführbar sind. Im Einzelnen ging es dabei um Herausforderungen im Bereich freiwilliger Rückkehr und Rückführung, bei der Gewährung von Aufenthaltserlaubnissen und der medizinischen Versorgung. Nach Ausführung von Victoria Rietig auf Basis ihrer Studie zu Rückkehrpolitik und Abschiebungen zu verschiedenen Dilemmata der Abschiebungspolitik entwickelte sich eine lebhafte und vielschichtige Diskussion zu Reformaspekten des geplanten Chancenaufenthaltsrechts, Möglichkeiten der geplanten Rückkehroffensive, Reintegration in den Herkunftsländern, ehrenamtlichem Engagement, statistischer Erfassung von Rückkehr, Verfahrensdauern, Verwaltungshandeln und Verfahrensberatungen. Dazu brachte Prof. apl. Dr. Andreas Dietz, Vors. Richter am VG Augsburg zusätzliche wichtige Praxiserfahrungen mit ein. Auf diese Weise gestaltet sich ein für alle Beteiligten einsichtsreicher Austausch.