Aktive Aufnahme von Geflüchteten: Programme der EU-Mitgliedstaaten im Überblick , Datum: 08.08.2023, Format: Meldung, Bereich: Behörde , Resettlement, humanitäre Aufnahme und Aufnahmeprogramme in Kooperation mit der Zivilgesellschaft

Resettlement- und humanitäre Aufnahmeprogramme schaffen legale und sichere Zugangswege für besonders schutzbedürftige Personen und gelten daher als wichtige Elemente des internationalen Flüchtlingsschutzes. Auch Programme mit aktiver Beteiligung der Zivilgesellschaft gewinnen an Bedeutung: Sie ermöglichen es privaten Akteuren, besonders Schutzbedürftige bei der Ankunft und gesellschaftlichen Teilhabe zu unterstützen. Die EU fördert Aufnahmeprogramme für Geflüchtete – seit 2015 haben mehr als 110.000 Personen über diverse Aufnahmeprogramme der Mitgliedstaaten Schutz in der EU gefunden. Das aktuelle Inform des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) stellt die humanitären Aufnahmeprogramme in einer EU-weit vergleichenden Perspektive vor.

Aufgrund verschiedener Krisensituationen steigt die globale Fluchtmigration, wobei die meisten Menschen zunächst in benachbarten Staaten Zuflucht finden. Im Jahr 2022 lebten 76 Prozent der weltweiten Geflüchteten in den Ländern des globalen Südens. Damit herrscht ein Ungleichgewicht bei der Verantwortungsübernahme für Geflüchtete. Hier setzen Resettlement- und humanitäre Aufnahmeprogramme an: Sie bieten besonders schutzbedürftigen Personen, die in den Erstzufluchtsstaaten keine Teilhabeperspektive haben, dauerhaften Schutz und entlasten damit die Erstzufluchtsstaaten.

Die Mehrheit der EMN-Mitgliedstaaten beteiligt sich am Resettlement

Während Schweden (seit den 1950er Jahren), die Niederlande (1977) und Finnland (1979) über lang etablierte Resettlement-Programme verfügen, haben die meisten anderen Mitgliedstaaten solche Aufnahmeprogramme erst in den letzten Jahren eingeführt". Deutschland hat seit 2012 ein nationales Resettlement-Programm und beteiligt sich wesentlich am EU-Resettlement-Programm. Seit 2012 hat Deutschland die Aufnahmequoten stetig erhöht. Auch andere Mitgliedstaaten, wie Belgien, Spanien und Finnland erhöhten ihre Aufnahmekontingente kontinuierlich, während andere Mitgliedstaaten wie Frankreich und die Niederlande eine gleichbleibend hohe Quote vorweisen.

Etwa die Hälfte der am Inform beteiligten Mitgliedstaaten hat zusätzlich zu Resettlement humanitäre Aufnahmeprogramme eingeführt. Ein Großteil der humanitären Aufnahmeprogramme widmet sich der Evakuierung von afghanischen Staatsangehörigen und ihren Familien nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021. Belgien, Frankreich, Irland, Spanien und Deutschland führen Programme in Kooperation mit der Zivilgesellschaft durch, von denen sich einige noch in der Pilotphase befinden.

EMN-Inform knüpft an die Forschung zum Thema im BAMF-Forschungszentrum an

Als nationale Kontaktstelle des EMN gab das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Impuls und erarbeitete das Konzept des Informs zum Thema Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme. Damit knüpft das Inform an die EMN-Studie zu Resettlement aus dem Jahr 2016 an und veranschaulicht die Entwicklungen der letzten Jahre. Darüber hinaus forscht das BAMF-Forschungszentrum (BAMF-FZ) zum Thema. Kürzlich erschien der Evaluationsbericht zum zivilgesellschaftlichen Aufnahmeprogramm "Neustart im Team" . Das Inform liegt sowohl auf Englisch wie auch auf Deutsch vor.


Hintergrund

Resettlement-Staaten bieten besonders schutzbedürftigen Personen, die sich in einem Drittstaat befinden und dort nach der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) unter das Mandat des UNHCR fallen (sogenannten anerkannten Flüchtlingen), eine legale und sichere Einreise, Schutz und eine dauerhafte Lebensperspektive. Humanitäre Aufnahmeprogramme dienen in Kriegs- und akuten Krisensituationen dazu, die zeitnahe Aufnahme von Geflüchteten zu ermöglichen. Sie unterscheiden sich in der Regel in Bezug auf den gewährten Aufenthaltsstatuts und den Aufnahmekriterien von Resettlement-Programmen.

Aufnahmeprogramme in Kooperation mit der Zivilgesellschaft sind Teil der Resettlement-Aufnahmen oder ergänzen diese. Private, zivilgesellschaftlich engagierte Akteurinnen und Akteure unterstützen die Aufnahme von Schutzberechtigten hierbei materiell. Zudem stehen sie Schutzberechtigten während der Orientierungsphase nach der Ankunft mit Rat und Tat zur Seite.

Personen, die im Rahmen dieser Programme aufgenommen werden, durchlaufen kein Asylverfahren.


EMN-Inform: Resettlement, humanitäre Aufnahme und Sponsorship-Programme Format: Inform, Dieser Download ist in weiteren Sprachen verfügbar

Dieses Inform enthält aktuelle und EU-weit vergleichende Daten zu Resettlement, humanitären Aufnahme- und Sponsorship-Programmen. Danach hat die Mehrheit der Mitgliedstaaten zwischen 2016 und 2022 Resettlement-Programme durchgeführt. Die Erfahrungen damit sind sehr unterschiedlich. Während manche Mitgliedstaaten über lang etablierte Programme verfügen, setzen die meisten Mitgliedstaaten seit der Einführung des EU-Resettlement-Programms im Jahr 2015 entsprechende Aufnahmen um.