Migration und Entwicklung - Explorative Untersuchung des Handlungsfelds auf Ebene des Bundes, der Länder und der Kommunen , Datum: 10.01.2013, Bestellnummer: FFWP49, Format: Working Paper, Bereich: Behörde

Untersucht wird in Working Paper 49, welche Akteure in diesem Handlungsfeld sowohl auf der Bundesebene als auch auf der Ebene der Bundesländer und der Kommunen eine Rolle spielen, welche Auffassungen über die Zusammenhänge von Migration und Entwicklung bestehen und welche Maßnahmen durchgeführt werden. Die Analyse beruht dabei auf qualitativen und quantitativen Befragungen staatlicher und nichtstaatlicher Akteure der Migrations- und Integrationspolitik sowie von Akteuren aus dem Bereich Entwicklungszusammenarbeit.

Zentrale Akteure in Bund und Ländern

Die zentralen Akteure auf Bundesebene sind die Ministerien (vor allem das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit) sowie auf der nachgeordneten Ebene das BAMF beziehungsweise die staatlich finanzierten Durchführungsorganisationen der Entwicklungszusammenarbeit (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, Centrum für internationale Migration und Entwicklung). Nichtregierungsorganisationen, Stiftungen oder kirchliche Hilfsorganisationen spielen nur eine untergeordnete Rolle.

In diversen Bundesländern sind vor allem die Verantwortlichen für Migration (Rückkehr) und Integration als Akteure dem Handlungsfeld zuzurechnen. In den Kommunen – sofern sie sich überhaupt in diesem Bereich engagieren – sind es ebenfalls in erster Linie die Verantwortlichen für Integration.

Die durchgeführten Maßnahmen, die dem Handlungsfeld Migration und Entwicklung zugerechnet werden können, unterscheiden sich je nach Ebene und Verantwortlichkeiten der einzelnen Akteure. Zu den Maßnahmen gehören Förderprojekte in den Bereichen Rückkehrförderung und Diasporakooperation (ohne integrationspolitische Bezüge), die von den entwicklungspolitischen Durchführungsorganisationen getragen werden, oder die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine erleichterte Mobilität durch das Bundesministerium des Innern.

Bedeutung des Integrationsbereich auf kommunaler Ebene

Auf der Ebene der Bundesländer und besonders der Kommunen spielt der Integrationsbereich eine große Rolle, da oftmals die Verantwortlichen für Integration von Migrantenorganisationen angesprochen und dann tätig werden. Damit kommt es zu einer Erweiterung durch das ergänzende Handlungsfeld „Integration und Entwicklung“.

Die Mehrzahl der Maßnahmen wird unabhängig voneinander umgesetzt. Ansätze zu Vernetzung und Koordination bestehen. Vorteilhaft wäre es, an den Schnittstellen der Politikfelder "Entwicklung", "Migration", "Integration" etc. institutionenübergreifende Kooperationen zu fördern. Einen Beitrag dazu liefern Foren für einen regelmäßigen und intensiven Austausch zwischen den involvierten Akteuren innerhalb der Ebenen und darüber hinaus. So können z.B. in einzelnen Ländern und Kommunen erprobte Ansätze ressourcenschonend verbreitet werden.

Die Potenziale bestehender Maßnahmen sollten weiter ausgeschöpft werden, indem etwa die Anschlussfähigkeit der verschiedenen Rückkehrförderungen in Deutschland erhöht wird. Hierzu gibt es bereits erste Ansätze. Daneben sollten Professionalisierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Migrantenorganisationen sowie transparente Informationsplattformen über zentrale Geberorganisationen, Förderziele und Fördervoraussetzungen treten. Die Auswirkungen der Steuerungsinstrumente zur Förderung von Migration, Remigration und Zirkularität auf Entwicklung müssten systematisch erforscht werden. Ebenso notwendig wäre es, die bisherigen Instrumente zu evaluieren, wie z.B. der Mobilitätspartnerschaften, mit Blick auf positive oder mögliche negative Effekte.

Verfasser der Studie: Tatjana Baraulina, Doris Hilber und Dr. Axel Kreienbrink