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Resettlement in Deutschland – was leistet das Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge? ,
Die Kurzanalyse zeigt auf, welche Grundprinzipien dem Resettlement-Programm Deutschlands zugrunde liegen. Das Programm wird seit 2012 durch die Bundesregierung im Einvernehmen mit den Bundesländern durchgeführt. Zwischen 2012 und 2017 wurden in diesem Rahmen bisher 2.919 Personen aufgenommen.
Resettlement ist ein humanitäres Aufnahmeprogramm für Personen, die über die Grenzen ihrer Herkunftsländer hinweg geflohen sind und sich in sogenannten Erstzufluchtsstaaten aufhalten. Im Rahmen des internationalen Programms werden solche Flüchtlinge aufgenommen, die unter den aktuellen Aufenthaltsbedingungen nachweislich keinen ausreichenden Schutz erhalten beziehungsweise wenn der dauerhafte Verbleib dort nicht zumutbar erscheint.
Resettlement-Grundprinzipien des UNHCR
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) definiert drei Grundprinzipien für die Aufnahmen im Rahmen von Resettlement:
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- Es sollen vor allem besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufgenommen werden.
- Es sollen auch Flüchtlinge aufgenommen werden, die sich bereits länger in einem Drittstaat befinden, dort keine Integrationsperspektiven haben aber auch nicht in ihre Heimat zurückkehren können.
- Resettlement soll insbesondere aus den Staaten stattfinden, die in hohem Maße von Fluchtbewegungen betroffen sind.
Die vorliegende Kurzanalyse zeigt, dass die Ausgestaltung des deutschen Aufnahmeverfahrens sich insgesamt stark an den Grundprinzipien des UNHCR orientiert. So erfüllt die Mehrheit der Personen, die über das Resettlement-Programm in Deutschland aufgenommen wurden, mindestens ein Kriterium der "besonderen Schutzbedürftigkeit". Beispielsweise werden Personen mit besonderem medizinischem Behandlungsbedarf, Opfer von Gewalt und Folter oder Frauen, die aufgrund ihres Geschlechts von spezifischen Schutz- beziehungsweise Sicherheitsproblemen betroffen sind, aber auch Kinder und ältere Personen vorrangig aufgenommen.
Besserer Schutz für besonders vulnerable Gruppen und Familien
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Der Anteil der im deutschen Resettlement-Programm aufgenommenen Frauen, Kinder und älteren Personen ist höher als unter Asylerstantragstellenden. Geregelte Aufnahmeverfahren wie Resettlement ermöglichen somit einen besseren Schutz für besonders vulnerable Gruppen.
Eine zentrale Rolle spielt im deutschen Resettlement-Programm der Grundsatz, dass Familien nach Möglichkeit gemeinsam aufgenommen werden. So lag im Aufnahmejahr 2012 der Anteil der Personen, die im engeren oder erweiterten Familienverband aufgenommen wurden, bei 73 Prozent. 2014 kamen 88 Prozent aller Aufgenommenen gemeinsam mit Familienangehörigen nach Deutschland.
Entlastung von Erstzufluchtsstaaten
Deutschland hat bis Ende 2017 Geflüchtete aus sieben Erstzufluchtsstaaten in verschiedenen Weltregionen aufgenommen. Darunter sind sowohl Länder, die selbst von fluchtauslösenden Konflikten betroffen sind (Syrien, Sudan), aber auch Staaten, die sich in Nachbarschaft zu den Regionen befinden, in denen solche Konflikte ausgetragen werden (Türkei, Libanon, Ägypten, Tunesien und Indonesien).
Verfasserinnen der Kurzanalyse: Tatjana Baraulina und Maria Bitterwolf