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Abschiebungshaft und ihre Alternativen , , Studie der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk
Quelle: BAMF (Coverbild: CrazyCloud - stock.adobe.com / Icons: Tettygreen - stock.adobe.com)
Die Studie des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) thematisiert die Anwendung der Abschiebungshaft und ihrer Alternativen in Deutschland. Sie gibt eine Übersicht über die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Umsetzung in den deutschen Bundesländern.
Politische und rechtliche Rahmenbedingungen
Im ersten Teil der Studie wird ein detaillierter Überblick über die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Abschiebungshaft und ihrer Alternativen gegeben. Es wird erläutert, unter welchen Bedingungen die Abschiebungshaft, sprich die Inhaftnahme ausländischer Staatsangehöriger, in Deutschland zur Sicherung einer Rückführung angewendet werden kann. Weiterhin werden die Alternativen zur Abschiebungshaft, beispielsweise die Überwachung und/oder die Einschränkung der Bewegungsfreiheit einer Person untersucht. Besonderes Augenmerk finden dabei gesetzliche Neuerungen bezüglich der Abschiebungshaft der vergangenen fünf Jahre.
Organisation und Verfahrensstruktur
Im zweite Teil der Studie werden die den Ausländerbehörden zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel zur Sicherung einer Abschiebung, sprich der Abschiebungshaft und ihrer Alternativen, erläutert.
Entscheidungspraxen
Im dritten Teil der Studie stehen die praktische Anwendung von Abschiebungshaft und ihrer Alternativen im Mittelpunkt. Dabei wird das zugrundeliegende Zwei-Schritt-Verfahren, bestehend aus Prüfung und Haftantragsstellung durch die Verwaltungsbehörde sowie Prüfung und Entscheidung durch das zuständige Gericht, erläutert. Zudem werden Rechtsmittel und Beratungsmöglichkeiten für die betreffenden Personen betrachtet.
Effektivität von Abschiebungshaft und ihrer Alternativen
Im letzten Teil der Studie wird der Einsatz von Abschiebungshaft und Alternativen zur Abschiebungshaft in den verschiedenen Bundesländern vergleichend beurteilt. Die Datenlage lässt nur bedingt finale Feststellungen zu, gewährt jedoch Einblick in die unterschiedliche Handhabe der Länder.
Die vorliegende Studie stellt den deutschen Beitrag zur EMN-Studie "Detention and Alternatives to Detention in International Protection and Return Procedures" dar. Sie wurde in allen beteiligten EU-Mitgliedstaaten und Norwegen nach gemeinsamen Vorgaben durchgeführt.
Die Ergebnisse der nationalen Studie flossen in einen vergleichenden Synthesebericht ein, der einen gesamteuropäischen Überblick gibt. Der EMN-Synthesebericht ist nur auf Englisch verfügbar. Diesen und eine Zusammenfassung der Studienergebnisse (EMN-Inform und EMN-Flash, ebenfalls nur auf Englisch) finden Sie unter "weitere Informationen".
Die Studie wurde verfasst von: Friederike Haberstroh