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Maßnahmen zur Verhinderung und Reduzierung irregulärer Migration ,
Quelle: BAMF
Die im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN) entstandene Studie verschafft einen Gesamtüberblick über politische Ansätze, Regelungen, Mechanismen und praktische Maßnahmen, mit denen die Behörden in Deutschland dem Phänomen der irregulären Migration begegnen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf aktuellen statistischen Erkenntnissen und Einschätzungen über die Anzahl der Drittstaatsangehörigen, die sich unerlaubt in Deutschland aufhalten.
Das deutsche System der Migrationskontrolle funktioniert primär durch externe Kontrollen (zum Beispiel über das Visa-Verfahren und die Außengrenzkontrollen) sowie durch ein System von internen Kontrollen mittels Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen. Hinzu kommen Kontrollmechanismen, die über Datenaustausch, Behördenkooperation und Übermittlungspflichten öffentlicher Stellen funktionieren.
Besonders bedeutsam ist die Zusammenarbeit mit den Schengen-Staaten und der EU-Grenzschutzagentur FRONTEX geworden, denn die Bundesrepublik verfügt über keine Landgrenzen zu Drittstaaten mehr. Darüber hinaus bestehen direkte bilaterale Kontakte mit Drittstaaten im Rahmen verschiedener Projekte. Sie dienen zum Beispiel der Verbesserung der Rückführungsmöglichkeiten für nicht (oder nicht mehr) aufenthaltsberechtigte Staatsangehörige dieser Länder. Deutlich wird, dass die internationale und europäische Zusammenarbeit beim Umgang mit irregulären Migranten bislang schwerpunktmäßig im ordnungsrechtlichen und weniger im sozialen Bereich stattfinden.
In den letzten Jahren sind auch in Deutschland Ansätze zur verzeichnen, die humanitären Probleme der Illegalität im Rahmen der bestehenden Rechtsordnung zu verringern – etwa indem Ermessensspielräume ausgelotet werden um entweder einen irregulären Aufenthalt "geordnet“"zu beenden oder gegebenenfalls einen Aufenthaltstitel zu erteilen.
Das Working Paper 41 wurde von der deutschen EMN-Kontaktstelle im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Teilbericht zu einer europäisch-vergleichend angelegten Studie erarbeitet und aus EU-Mitteln kofinanziert.
Die Expertise zum Statistikkapitel steht in der rechten Spalte zur Verfügung.
Verfasser: Dr. Jan Schneider