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Migration, Integration, Asyl – Politikbericht 2016 ,
Quelle: BAMF
Der Bericht der deutschen nationalen Kontaktstelle für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN) gibt einen Überblick über die wichtigsten politischen Diskussionen und Entwicklungen in den Bereichen Migration, Integration und Asyl.
Das dominierende Thema im Jahr 2016 war wie schon im Vorjahr der Umgang mit der weiter hohen Anzahl an Geflüchteten. Allerdings erfolgte im Verlauf des Jahres 2016 sukzessive eine Verschiebung der politischen, gesellschaftlichen und verwaltungspraktischen Auseinandersetzung von der Organisation der Erstaufnahme, Registrierung und Beschleunigung der Asylverfahren hin zu Fragen der Verteilung auf die Kommunen, der Integration sowie der Rückkehr in die Herkunftsländer für jene Personen, deren Asylantrag abgelehnt wurde.
Im Einzelnen dokumentiert der Bericht Entwicklungen in den Themenfeldern legale Zuwanderung und Mobilität, internationaler Schutz und Asyl, Unbegleitete Minderjährige und andere Gruppen mit besonderen Schutzbedürfnissen, Integration und Antidiskriminierung, Rückkehrmigration, Irreguläre Migration, Maßnahmen gegen Menschenhandel sowie Migration und Entwicklung. Zudem stellt der Bericht die allgemeine Struktur des politischen und rechtlichen Systems in den Bereichen Migration, Integration und Asyl in Deutschland dar.
Dabei geht der Bericht auch ausführlich auf die zahlreichen Gesetzesänderungen ein, die im Laufe des Jahres 2016 in den einzelnen Themenfeldern in Kraft getreten sind und aufenthalts-, asyl- und integrationsrechtliche Änderungen mit sich brachten. Darunter fallen unter anderem das Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren (Asylpaket II), das Gesetz zur erleichterten Ausweisung straffälliger Ausländer und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern, das Integrationsgesetz und die begleitende Verordnung sowie das Datenaustauschverbesserungsgesetz. Der Bericht nimmt des Weiteren Bezug auf Maßnahmen, die die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der europäischen Harmonisierung der Einwanderungs- und Asylpolitik getroffen hat oder die sie betreffen.
Der Politikbericht 2016 ist im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerkes (EMN) bearbeitet worden.
Verfasserinnen und Verfasser der Studie: Paula Hoffmeyer-Zlotnik, Janne Grote, Julian Tangermann, Özlem Konar