EU unterstützt Länder und Kommunen bei der Unterbringung von Schutzsuchenden , Datum: 20.08.2024, Ausgabejahr: Nr. 10/2024, Format: Pressemitteilung , Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) schafft mehr als 20.000 Unterbringungsplätze in Deutschland

Die Europäische Union fördert mit rund 100 Millionen Euro aus dem "Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" die temporäre Unterbringung von Geflüchteten. Mit der AMIF-Unterstützung, die in Deutschland das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge verantwortet, konnten bis Ende des letzten Jahres bundesweit 20.836 zusätzliche Unterbringungsplätze geschaffen werden.

Bund, Länder und Kommunen mussten mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine sehr schnell handeln und mehr als eine Million geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer sowie deren Kindern aufnehmen und unterbringen. Zudem stieg auch die Zahl der Geflüchteten anderer Herkunftsländer in dem Zeitraum deutlich an. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) reagierte schnell und unbürokratisch und stellte aus dem EU-Fonds AMIF Ländern und Kommunen 100 Millionen Euro zur Verfügung und unterstützte bei der Antragstellung.

Die Initiative stieß auf große Resonanz: Insgesamt nahmen 14 Bundesländer, 57 Kommunen und zehn Landkreise das Unterstützungsangebot an und profitierten so von den bereitgestellten europäischen Mitteln. Neben der Schaffung von Aufnahmeplätzen wurden auch Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Unterbringung, wie beispielsweise Reinigungs- und Sicherheitsdienstleistungen, gefördert.

Dazu erklärt BAMF-Vizepräsident Dr. Michael Griesbeck:
"Die mit dem völkerrechtswidrigen russischen Angriff auf die Ukraine stark angestiegene Zahl Geflüchteter aus der Ukraine hat zusammen mit dem ebenfalls zunehmenden Asylzugängen zu einer erheblichen Belastung der Unterbringungskapazitäten von Ländern und Kommunen geführt. In dieser unvorhersehbaren Notsituation wurden kurzfristig rund 100 Millionen Euro aus dem AMIF bereitgestellt. Diese Initiative hat gezeigt, dass der Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds eine gute und flexible Lösung bietet, um rasch auf akute Herausforderungen zu reagieren und eine Entlastung der beteiligten Akteure bei der Unterbringung von Geflüchteten zu gewährleisten."

Beate Gminder, Amtierende Generaldirektorin Migration und Inneres der Europäischen Kommission, lobt die Anstrengungen Deutschlands:
"Es freut mich sehr, dass die EU Deutschland zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen kann, um im Rahmen des AMIF zu helfen, weitere Aufnahmekapazitäten zu schaffen. Wir wissen, dass Deutschland sehr viel tut, um Geflüchtete aus der Ukraine aufzunehmen und auch die steigende Zahl von Asylsuchenden aus anderen Ländern adäquat zu empfangen. Daher sind die 100 Millionen Euro, die es jetzt aus dem AMIF gibt, sicher nur ein Tropfen auf den heißen Stein und der Bedarf ist sicherlich noch höher. Aber die Mittel sind doch eine große Hilfe um über 20.000 Extra-Plätze zu schaffen. Wir werden auch nächstes Jahr noch einmal weitere Gelder zur Verfügung stellen, um die 1,3 Milliarden Euro, die dem AMIF in Deutschland für die sieben Förderjahre bis einschließlich 2027 zur Verfügung stehen, weiter aufzustocken."

Die bewilligten Fördermittel sowie die bis Ende 2023 neu geschaffenen Unterbringungsplätze verteilen sich wie folgt auf die Bundesländer, wobei die Projekte von den Ländern und Kommunen mit 25 Prozent kofinanziert wurden:

Förderperiode bis einschließlich 2023/Bundesländer	Bewilligte AMIF-Fördermittel in EUR	Zahl neu geschaffener Plätze in den Aufnahmeeinrichtungen
Brandenburg	3.272.493,81	1.771
Berlin	5.604.535,00	nur Dienstleistungen
Baden-Württemberg	14.083.680,01	900
Bayern	16.804.562,18	2.128
Bremen	1.029.876,01	720
Hessen	8.032.028,10	1.584
Hamburg	2.811.310,30	nur Dienstleistungen
Niedersachsen	10.057.417,48	5.000
Nordrhein-Westfalen	22.760.762,16	4.306
Rheinland-Pfalz	5.111.043,03	1.516
Schleswig-Holstein	3.678.415,67	1.100
Saarland	1.291.383,89	943
Sachsen-Anhalt	2.911.786,02	148
Thüringen	2.364.435,84	720

Der europäische Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) stellt für den Zeitraum 2021-2027 Fördermittel für Projekte in den Bereichen Asyl, Migration, Integration, europäische Solidarität sowie Rückkehr und Bekämpfung irregulärer Migration zur Verfügung. Gefördert werden private und öffentliche Träger, u. a. Kommunen, Bundesländer, Netzwerke, Organisationen und Bundesbehörden.

Weiterführende Informationen zum AMIF finden Sie unter www.eu-migrationsfonds.de.

Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge