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Externe Dimensionen der Migrationspolitik , , Studienergebnisse
Quelle: DGAP
Die vom BAMF-Forschungszentrum (BAMF-FZ) geförderte Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) zur externen Dimension der Migrationspolitik wurde veröffentlicht und der Öffentlichkeit präsentiert. Die Studie regt eine evidenzbasierte und sachliche Diskussion über die Wirkungen des Einsatzes von Anreizen in der Migrationskooperation zwischen Staaten an.
Eine effektive Kooperation mit Herkunfts- und Transitstaaten zu Migration ist für die Europäische Union wichtig. Über die Ausgestaltung solcher Kooperationen bestehen in der Fachöffentlichkeit allerdings unterschiedliche Auffassungen. Insbesondere wird der Einsatz von Konditionalität – also positiven und negativen Anreizen – zur Erreichung von Verhandlungszielen gegenüber den Partnerstaaten kontrovers diskutiert. Die Meinungen der Politikerinnen und Politiker sowie Fachexpertinnen und Fachexperten hierzu reichen von notwendig und legitim bin hin zu post-kolonial und kontraproduktiv.
Die Studie von Victoria Rietig und Dr. Marie Walter-Franke untersucht Erfahrungen beim Einsatz migrationspolitischer Anreize gegenüber verschiedenen Staaten und geht der Frage nach: Wie werden Hebel wie Visaerleichterungen oder -sanktionen, Finanzierung von Entwicklungszusammenarbeit oder Handelsabkommen eingesetzt, um migrations- und rückkehrpolitische Ziele zu erreichen? Wann waren solche Anreize in der Vergangenheit wirksam, wann funktionieren sie nicht? Die Autorinnen formulieren Handlungsempfehlungen für einen effektiven und realistischen Einsatz von Konditionalität bei Migrationskooperationen.
Dr. Axel Kreienbrink
Quelle: © BAMF
Am 03. Juli 2023 fand in den Räumlichkeiten der DGAP in Berlin die öffentliche Präsentation der Studie mit einer hybriden Veranstaltung statt, an der u.a. Vertreter von Ministerien, des Deutschen Bundestages, der EU-Kommission, von Botschaften, Think Tanks und Stiftungen teilnahmen. Dr. Axel Kreienbrink , Leiter des BAMF-Forschungszentrums, betonte in seinem Grußwort zur Eröffnung: "Die Studie zeigt eindrucksvoll, dass das Erreichen europäischer Ziele in der Migrationssteuerung diverse Folgen für andere Politikfelder wie beispielsweise für Handel, Wirtschaft oder auswärtige Kulturbeziehungen hat. Diese müssen sorgsam abgewogen werden."
An der Diskussion der Studienergebnisse beteiligten sich - moderiert von Victoria Rietig - Dr. Joachim Stamp, der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Dr. Tineke Strik, Mitglied des Europäischen Parlaments und Professorin für Staatsbürgerschaft und Migrationsrecht an der Universität Radboud (NL) und, Hugo Brady, vom Internationalen Zentrum für Migration und Politikentwicklung (ICMDP), sowie Dr. Marie Walter-Franke, Co-Autorin des Berichts.
Eine Zusammenfassung der DGAP-Studie ist in englischer und deutscher Sprache verfügbar.