Vienna Migration Conference 2020 , , "Schengen, asylum reform and Europe’s migration diplomacy: Has COVID-19 changed everything?"
BAMF-Vizepräsidentin Andrea Schumacher nimmt an der Vienna Migration Conference teil.
Quelle: BAMF
Die Teilnehmenden der Vienna Migration Conference (VMC) 2020 des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) tauschten sich über die neuesten Entwicklungen zu Migrationsthemen in Europa und der Welt aus. Auch Andrea Schumacher, Vizepräsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nahm an der Konferenz teil und unterstrich während einer Diskussionsrunde, dass die Herausforderungen der Migration vor allem Maßnahmen in den Herkunfts- und Transitländern erfordern.
Unter dem Titel "Schengen, asylum reform and Europe’s migration diplomacy: Has CO-VID-19 changed everything?" diskutierten die hochrangigen Teilnehmenden aus Deutschland, Europa und der Welt auf der diesjährigen VMC, die vom 16. bis zum 19. November virtuell stattfand, wichtige Themen der Migrationspolitik.
Wie handlungsfähige Migrationspartnerschaften – beispielsweise im Rahmen internationaler Projektarbeit – künftig einen gemeinschaftlichen Weg darstellen könnten, erörterte Vizepräsidentin Schumacher mit dem Vertreter des Ministeriums für Auswanderer, Wohlfahrt und Beschäftigung in Übersee in Bangladesch, Dr. Ahmed Munirus Saleheen, dem Generaldirektor der Generaldirektion "Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen" der Europäischen Kommission, Maciej Popowski, sowie dem Abteilungsleiter für Migrationsdialoge und Kooperation von ICMPD, Martijn Pluim.
ICMPD
- 1993 gegründete internationale Organisation mit UNO-Beobachterstatus
- 18 Mitgliedstaaten, in mehr als 90 Staaten weltweit aktiv
- Zusammenarbeit mit mehr als 700 Partnern, u.a. EU Institutionen und UNO Agenturen
- Sitz in Wien, Büros in Brüssel und auf Malta, Projektbüros in weiteren Staaten
- Ziel: Effektive Zusammenarbeit und Partnerschaften entlang Migrationsrouten aufbauen
- Dreigliedriger Ansatz: strukturelle Vernetzung von Forschung, Migrationsdialoge, Kapazitätsaufbau zur Verbesserung der Entwicklung der Migrationspolitik weltweit
Während der angeregten Diskussion betonten alle Teilnehmenden, dass es wichtig sei, gemeinsame Interessen zu identifizieren, um effektive Migrationspartnerschaften zu fördern und intensivere Kooperationen zwischen Aufnahmeländern, Herkunftsländern und internationalen Organisationen sowie den Institutionen der EU zu erreichen. Schumacher hob in diesem Zusammenhang hervor, dass man die "Lebensbedingungen von Migranten entlang der Routen"
verbessern und die bestehenden Austauschforen stärken müsse, um die verschiedenen Maßnahmen zu bündeln.
Im Verlauf der viertägigen Konferenz mit Behördenleitungen, Ministerinnen und Ministern sowie Vertretenden der Europäischen Kommission und anderen internationalen Akteuren konnte eine Vielzahl verschiedenster Themen diskutiert werden. So tauschte man sich etwa zu den Schwerpunkten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, wie beispielsweise der Bestrebung, durch individuell zugeschnittene Partnerschaften und Kooperationen EU und Nicht-EU Staaten zu unterstützen, und zu dem Neuen Migrations- und Asyl-Paket der Europäischen Kommission aus. Darüber hinaus standen auch spezifische Sitzungen auf der Agenda, die den Fokus zum einen auf spezielle Themen wie Resettlement, Arbeitsmigration oder Rückkehr, zum anderen auf bestimmte Regionen wie den Westbalkan oder die Seidenstraße legten. Die Konferenz und Diskussionen unterstützten die Teilnehmenden darin, einen breitgefächerten Einblick in unterschiedliche Themen zu erlangen und weltweit verschiedene Perspektiven nachvollziehen zu können.
Neues Migrations- und Asylpaket
Am 23.09.2020 wurde das "Neue Migrations- und Asylpaket" von der Europäischen Kommission verabschiedet. Es beinhaltet folgende drei Schwerpunkte:
- Gleichgewicht zwischen Verantwortung und Solidarität, bspw. Stärkung des Vertrauens durch bessere und wirksamere Verfahren
- klare Verantwortlichkeiten durch bessere, modernisierte Verfahren, beispielsweise durch neues obligatorisches Screening vor der Einreise
- neuer Mechanismus für dauerhafte Solidarität durch maßgeschneidertes solidarisches Handeln bei spezifischen Szenarien, beispielsweise, wenn Gefahr der Überlastung des Migrationsmanagementsystems eines Mitgliedstaats droht