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Dossier: Freiwillige Rückkehr im europäischen Kontext ,
Freiwillige Rückkehr im Fokus Europäischer Migrationspolitik ,
In ihrer Begrüßung sprachen Elisabeth Kotthaus, stellvertretende Leiterin der politischen Abteilung der Europäischen Kommission in Deutschland, und Dr. Uta Dauke, Vizepräsidentin Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, über die Herausforderungen der Migrationspolitik, das Verhältnis zwischen EU und Drittstaaten beim Thema Rückkehr sowie über die Finanzierung von Programmen zur Rückkehr in die Herkunftsländer.
Elisabeth Kotthaus begrüßt als Vertreterin der Europäischen Kommission in Deutschland die Anwesenden im Europäischen Haus in Berlin.
Quelle: BAMF | L. Thiem
Elisabeth Kotthaus, zeigte sich erfreut, dass im Europäischen Haus in Berlin, schon zum zweiten Mal eine gemeinsame Konferenz mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge stattfinde, "und dass Sie sich das sehr wichtige Thema Rückkehr herausgesucht haben, das uns alle vor große Herausforderungen stellt.
" Mit der Europäischen Migrationsagenda vom Mai 2015 habe die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker eine weitreichende Strategie für die aktuelle Krise und für eine bessere Steuerung der Migrationsbewegungen geliefert. Darin enthalten ist auch eine humane Rückkehrpolitik,deren Umsetzung alle Beteiligten jedoch vor sehr große Herausforderungen stelle, so Elisabeth Kotthaus in ihrer Begrüßung. "Die Schwierigkeit besteht darin, den Werten der Europäischen Union gerecht zu werden und gleichzeitig Menschen ohne Bleiberecht human, aber auch effektiv in ihre Heimatländer zurückzuführen."
Ein neuer EU-Aktionsplan zur Rückkehr und dessen Finanzierung über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) wurden im März 2017 durch die Kommission verabschiedet. "Auch da spielt die Rückkehr und die Förderung von freiwilliger Rückkehr eine große Rolle"
, sagte Kotthaus. Auch im Verhältnis zu den Herkunftsländern müsse die EU die Rückkehr im Auge behalten.
Kooperation aller Akteure essentiell
Dr. Uta Dauke, Vizepräsidentin des BAMF, begrüßt die Teilnehmenden der Tagung.
Quelle: BAMF | L. Thiem
Deutlich wurde auch in der Begrüßung von Dr. Uta Dauke, Vizepräsidentin Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, dass in der europäischen Migrationspolitik das Thema Rückkehr immer bedeutender wird. Internationale Kooperationen wie im Rahmen des Europäischen Migrationsnetzwerks (EMN), in dem Vertreterinnen und Vertreter aus den EU-Mitgliedsstaaten eng zusammenarbeiten, sind deshalb besonders wichtig. Dr. Dauke betonte: "Wir begrüßen sehr, dass die Europäische Kommission ihre Unterstützung für die Mitgliedsstaaten verstärkt."
Besonders wertvoll sei auch, dass das EMN mit seiner Return Expert Group als Plattform zum Austausch im Rückkehrbereich genutzt werde. Dauke ging in ihrer Begrüßung kurz auf die aktuelle Situation in Deutschland ein: Die große Zahl der Asylsuchenden aus dem Jahr 2015 stelle Bund, Länder und Kommunen vor große Herausforderungen. Im vergangenen Jahr seien rund 700.000 Asylentscheidungen getroffen worden. 62,4 Prozent der Geflüchteten bekamen einen Schutzstatus zugesprochen. Rund 260.000 Asylverfahren wurden abgelehnt. "Zu den zentralen Voraussetzungen für eine gelungene, dauerhafte Rückkehr gehöre – neben der frühzeitigen Beratung in den Ankunftszentren – eine umfassende Beratung zur freiwilligen Rückkehr, maßgeschneiderte Programme sowie eine effiziente Unterstützung für die Reintegration in die Herkunftsländer."
Das BAMF als zuständige Behörde kooperiere dazu stark mit allen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren, die sich mit Rückkehr beschäftigen – national, europaweit und international.
Blätterfunktion
Inhalt
- Freiwillige Rückkehr im Fokus Europäischer Migrationspolitik
- Programme deutscher und europäischer Rückkehrpolitik
- Nachhaltige Rückkehr als multidimensionaler Prozess
- Rückkehrberatung: Pilotprojekte und Best-Practice
- Integriertes Rückkehrmanagement: Die Rolle von Rückkehrberatung, freiwilliger Rückkehr und Reintegration
- Reintegrationsprogramme für den Neustart im Herkunftsland
- Aus Erfahrung lernen